Mit Weitblick in Bildung und Forschung investieren

Die Rede zur zweiten und damit abschließenden Beratung des BMBF-Etats für 2023 lesen Sie hier:

„Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Genau vor einem Jahr haben wir den Koalitionsvertrag vorgestellt. Damals war die Welt noch eine andere; aber er ist weiter unsere Richtschnur. Wenn wir diese Richtschnur anlegen und uns fragen - das wurde eben schon gesagt -: „Was haben wir denn auf der Habenseite?“, dann ist ganz klar: Wir wollen den Aufstieg durch Bildung, und wir wollen Zukunft durch Wissen und Innovation. Und wir können sagen: Trotz Vielfachkrise erhalten Bildung und Forschung mehr Geld.

Die BAföG-Reform wirkt bereits. Mehr Menschen können BAföG erhalten. Es gibt mehr Geld und einen Notfallmechanismus. Für Erasmus+ gibt es mehr Geld, für Zeit im Ausland. Für Studierende und Auszubildende eine ganz wichtige Erfahrung. Wir haben Durchbrüche erzielt in den Gesprächen mit den Ländern. Beim Zukunftsvertrag „Studium und Lehre stärken“ ist die Dynamisierung beschlossen.

Wir entwickeln das Professorinnen-Programm weiter. Wir führen die Exzellenzstrategie fort. Weil sie erfolgreich ist, weiten wir sie aus. Auch die Exzellenzinitiative Berufliche Bildung, ein Herzensanliegen von uns, stellen wir in einigen Tagen vor.

Eine neue Kultur der Bildungszusammenarbeit haben wir uns als Koalition vorgenommen. Auch diese Trendwende haben wir eingeleitet, um Programme wie das Startchancen-Programm anzupacken. Der Digitalpakt hat uns doch gelehrt: Wenn etwas mit schneller Nadel gestrickt ist, dann kommt das Geld nicht an. - Da mussten wir ganz schön aufräumen. Statt ewig nachzubessern gilt, richtig gut vorbereiten, und zwar mit allen Beteiligten.

Ich nenne den MINT-Aktionsplan 2.0 mit neuen Clustern, 53 sind es jetzt deutschlandweit. Ich freue mich, dass wir die ökonomische Bildung stärken, ehrlich gesagt, ein Herzensanliegen von mir. Für die Zukunftsstrategie liegt ein Entwurf vor. Unsere Technologieagenda ist missionsorientiert, ressortübergreifend und mit klar definierten Zielen - ein Novum; das kannte die alte Koalition, das kannte das CDU-geführte Haus nicht -, mit Innovationen im Transfer aus Universitäten, und die Abstimmung in der Bundesregierung läuft, und wir binden die Stakeholder von Tag eins an ein.

Für die DATI sind die Vorarbeiten erledigt. Jetzt geht es ins Detail. Eine Neuheit in der Förderlandschaft entsteht.

All das steht auf der Habenseite nach elf Monaten. Ich danke den Koalitionären, den Partnern, dass wir so konstruktiv in diesen Wochen, in diesen schwierigen Wochen diese Dinge haben auf den Weg bringen können, meine Damen und Herren.

Zugleich lief auch die Krisenbewältigung. Zuerst vor allem Corona. Unser Ziel: so viel Normalität wie möglich, vor allem für die Jugendlichen und für die Kinder in unserem Land. Dann kam der Überfall auf die Ukraine, die Energiekosten stiegen. BAföG-Empfänger einbeziehen, dass sie zweimal einen Heizkostenzuschuss erhalten, das war unser Ziel, plus 200 Euro für alle Studierenden und alle Fachschülerinnen und Fachschüler. Die junge Generation darf nicht noch einmal zu kurz kommen, weder in der Pandemie noch in den Krisen und auch sonst nicht, meine Damen und Herren.

Schulen müssen warm bleiben, und Hochschulen ihren Strom bezahlen können. Wir haben wissenschaftliche Einrichtungen bei der Soforthilfe Gas und bei der Gas- und Strompreisbremse berücksichtigt. Dazu kommt ein Härtefallfonds für die außeruniversitäre Forschung.

Deswegen ist für uns als Koalition klar: Wir bewältigen die größten Krisen, und wir bleiben unseren Zielen immer treu. Dafür stehen die rund 21,5 Milliarden Euro für Bildung und Forschung in 2023. Damit sind wir wieder im Plus. Bei der alten Bundesregierung stand da ein Minus - vor dem Krieg, ohne Energiekrise.

Und, liebe Union, ich habe mir eben Ihre Reden angehört. Schauen Sie sich doch mal Ihre Anträge aus der Bereinigungssitzung an.

Weniger als 1 Prozent wollten Sie an diesem Haushalt ändern, und Sie haben sogar mehr Gegenfinanzierungsvorschläge gemacht, als Sie eigentlich neue Ideen finanzieren wollten. Weniger Geld für den Etat - so sehen Ihre Ideen für Bildung und Forschung aus. Wir dagegen stärken Bildung und Forschung, trotz Krieg mit allen seinen Folgen.

Wir wissen, dass unser Land eine Zukunft braucht, mit Wissenschaft. Die Forschung ist hier ein Licht, auch in schwierigen Zeiten. Dank der zusätzlichen Mittel können wir uns an GRACE-I beteiligen, für noch bessere Klimaforschung. Wir fördern die Erforschung von Zukunftstechnologien mit Wendelstein 7-X; denn was heute unser Wasserstoff ist, ist morgen die Kernfusion. Wir haben das SunShot-Projekt vor uns. Das Stichwort lautet „Technologieoffenheit“, auch in der Biotechnologie und bei vielem mehr. Diese Koalition weiß, dass unser Land nur mit Forschung eine bessere Zukunft hat.

In meiner Heimat, dem Taunus, nehmen in Kürze erste Wasserstoffzüge ganz regulär ihre Fahrt auf. Die Wasserstoff-Republik Deutschland gewinnt Stück für Stück Gestalt. Wissen Sie übrigens, wann die Förderung begann? 1974, unter einer sozialliberalen Koalition - die Grünen wären damals sicher auch dabei gewesen -, mit Gespür für Zukunft. Chancenministerium heißt: Grundlagen schaffen für die Durchbrüche von morgen, gern natürlich schneller als beim Wasserstoff. Die gute Forschung zahlt sich manchmal erst in zehn Jahren aus; aber trotzdem muss sie heute angegangen werden. Darauf arbeiten wir alle zusammen hin.

Der Haushalt gibt uns dafür Spielraum, trotz der besonderen Zeiten. Deswegen danke ich Ihnen allen für die Zusammenarbeit. Aber es gibt noch Leute, denen ich noch etwas mehr danke, und das sind alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bundesministerium für Bildung und Forschung, die jeden Tag in den letzten elf Monaten motiviert ihren Beitrag dazu geleistet haben, dass wir all das auf den Weg haben bringen können. Meinen herzlichen Dank an das Team BMBF!“