Unser Land hat große Stärken – eine starke, erkenntnisgetriebene Wissenschaft, technologische Hochleistungsfähigkeit, Rechtssicherheit, qualifizierte Beschäftigte und ambitionierte Unternehmen. Aber Deutschland leidet an mangelnder Wettbewerbsfähigkeit und mangelndem Mut zu marktwirtschaftlichen Reformen.
Die Konsequenzen dieses Zögerns und Zauderns sind mittlerweile deutlich spürbar.
Die wirtschaftliche Schwäche gefährdet Arbeitsplätze und damit die Lebensgrundlage vieler Menschen. Der Wohlstand Deutschlands und der Bürgerinnen und Bürger steht auf dem Spiel – und damit ihre Zukunftschancen. Überdiesstellen sich Fragen nach der geopolitischen Rolle und Stärke unseres Landes. Diesen Zustand können wir nicht länger hinnehmen, denn die Welt ist in den vergangenen Jahren noch unsicherer geworden. Russland hat den Krieg nach Europa zurückgebracht. China wird zunehmend aggressiver. Im Nahen Osten destabilisieren Iran und seine Verbündeten die Region und terrorisieren Israel.
In einer unsicheren Welt muss Deutschland stärker und sicherer werden, nicht umgekehrt.
Deshalb braucht unser Land jetzt eine klare Richtungsentscheidung:
Stabile Finanzen statt Schuldenpolitik und Abhängigkeiten von den Finanzmärkten.
Entlastung von Bürokratie und Steuern für eine Belebung der Sozialen Marktwirtschaft statt immer kostspieligere und wirkungslose staatliche Eingriffe in die Wirtschaft.
Bereitschaft zu Leistung und deren Anerkennung statt Umverteilung und Mittelmaß.
Und vor allen Dingen braucht unser Land jetzt eine klare Prioritätensetzung auf Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Wissenschaft.
Die Freie Demokratische Partei hat in den letzten drei Jahren staatspolitische Verantwortung getragen, geprägt von klaren Prinzipien und der Bereitschaft zum Kompromiss, wo es nötig war.
Jetzt steht Deutschland vor einer Richtungsentscheidung. Wir brauchen eine neue Ära des Wachstums, des Wohlstands und der Innovation.
Die FDP und ich persönlich sind nach wie vor bereit, Verantwortung für unser Land zu übernehmen, und wir werden alles daransetzen, diese Verantwortung im kommenden Jahr in einer neuen Regierung wahrzunehmen.
Aber wir Freie Demokraten lassen uns weder durch Ultimaten noch durch Beschwichtigungen und vor allem nicht entgegen unserer klaren politischen Überzeugung auf einen wirtschafts- und hauspolitischen Irrwegen ein, der Deutschlands Abstieg als starke Wirtschaftsnation in Europa und der Welt beschleunigt statt ihn umzukehren.
Vor uns liegt nun ein intensiver Wahlkampf, der mehr als in den vergangenen Jahren eine entscheidende politische Weichenstellung darstellt. Lassen Sie uns daher entschlossen n für die Zukunft Deutschlands eintreten – für ein starkes, freies und wirtschaftlich prosperierendes Land.
Jetzt ist die Zeit gekommen, mutig die nächsten Schritte zu gehen und gemeinsam als Freie Demokraten zu kämpfen!
Herzlichst
Ihre
Bettina Stark-Watzinger